Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entscheidung über die Kosten des Verfahrens einschließlich eines Antrags auf Aufhebung von verhängten Verschuldenskosten; Erbringung von Sozialleistungen (hier: Witwenrente) durch einen Leistungsträger und nachträgliches (teilweises) Entfallen des Anspruchs durch einen ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entscheidung über die Kosten des Verfahrens einschließlich eines Antrags auf Aufhebung von verhängten Verschuldenskosten; Erbringung von Sozialleistungen (hier Witwenrente) durch einen Leistungsträger und nachträgliches (teilweises) Entfallen des Anspruchs durch einen ...

• rechtsportal.de

  Entscheidung über die Kosten des Verfahrens einschließlich eines Antrags auf Aufhebung von verhängten Verschuldenskosten

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - teilweise Unzulässigkeit der Klage - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2014 - L 4 R 317/14

  Über die Kosten des Verfahrens einschließlich eines Antrags auf Aufhebung von verhängten Verschuldenskosten (vgl. hierzu BSG Urt. v. 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R - juris Rn. 24) entscheidet gem. § 155 Abs. 4 SGG i. V. m. Abs. 2 S. 1 Nr. 5 SGG die Berichterstatterin.
• BSG, 22.05.2002 - B 8 KN 11/00 R

  Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit Leistungen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2014 - L 4 R 317/14

  Darüber hinaus sind die Bescheide auch deshalb rechtswidrig, weil - worauf die Berichterstatterin bereits hingewiesen hat - das Bestehen eines Erstattungsanspruchs grundsätzlich die Inanspruchnahme des Versicherten ausschließt (…vgl. zB BSG Urt. v. 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R - juris Rn. 13; Urt. v. 22.05.2002 - B 8 KN 11/00 R - juris Rn. 17 mwN).
• BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R

  Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2014 - L 4 R 317/14

  Darüber hinaus sind die Bescheide auch deshalb rechtswidrig, weil - worauf die Berichterstatterin bereits hingewiesen hat - das Bestehen eines Erstattungsanspruchs grundsätzlich die Inanspruchnahme des Versicherten ausschließt (vgl. zB BSG Urt. v. 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R - juris Rn. 13;… Urt. v. 22.05.2002 - B 8 KN 11/00 R - juris Rn. 17 mwN).